Kriege und Friedensverhandlungen prägen den Konflikt zwischen Israelis und Arabern. Juden und Palästinenser erheben gleichermaßen Anspruch auf das Heilige Land an der Südost-Küste des Mittelmeeres. Seit Jahrzehnten wird erfolglos um eine Lösung gerungen. Schekker-Autor Patrick gibt uns einen Überblick über die Entwicklungen.
Das Verhältnis zwischen Israel und den arabischen Nachbarländern ist seit über 60 Jahren angespannt. Im Kern des Nahost-Konflikts streiten sich Israelis und Palästinenser um das Territorium zwischen Jordan und Mittelmeer.
Pulverfass Naher Osten
Seit Beginn des 20. Jahrhunderts wanderten Juden gezielt mit dem Ziel einer künftigen Staatsbildung nach Palästina ein. Nach der Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten sahen viele Überlebende in einem eigenen Staat den einzigen wirksamen Schutz.
Die Gründung Israels am 14. Mai 1948 ging einher mit der Vertreibung großer Teile der auf dem Staatsgebiet wohnenden palästinensischen Bevölkerung. Schon am Tag nach der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel wurde dieser von den regulären Armeeeinheiten einer Allianz arabischer Staaten, die den UN-Teilungsplan für Palästina nicht akzeptierten, angegriffen. Der Krieg endete mit separaten Waffenstillstandsabkommen der Kriegsparteien im Jahre 1949. Die jüdische Nationalbewegung konnte ihren Staat erfolgreich etablieren und ihr Territorium sogar noch erweitern.
Seither kämpft Israel um das eigene Fortbestehen; eine Niederlage hätte das Ende des Staates bedeutet. Militärische Erfolge sicherten aber allmählich die Zukunft des jungen Staates. 1967 besetzte die israelische Armee im sogenannten Sechs-Tage-Krieg angrenzende arabische Gebiete wie den Gaza-Streifen und das Westjordanland, um einem Angriff der Nachbarstaaten zuvorzukommen. Damit verdreifachte sich das israelische Staatsgebiet. In der Folge bestimmten die „drei Neins“ das Verhältnis der arabischen Staaten zu Israel: Nein zum Frieden mit Israel, Nein zur Anerkennung Israels und Nein zu Verhandlungen mit Israel.
Die vom jüdischen Staat besetzten arabischen Gebiete Gazastreifen, Westjordanland und Ost-Jerusalem gelten bis heute als einer der wichtigsten Konflikt- und Verhandlungspunkte. Dabei sind die besetzten Gebiete für Israel Faustpfand und Verhandlungsbasis zugleich.
Streitpunkte auf dem Weg zu einem souveränen palästinensischen Staat sind der Grenzverlauf, der Status Jerusalems, die Zukunft der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten, das von den Palästinensern beanspruchte Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge und die Verteilung der knappen Wasserressourcen.
Neue Spannungen
Terrorismus prägt den Nahost-Konflikt der Gegenwart. Anschläge von Palästinensern und Vergeltungsschläge der Israelis sind eine ständige Bedrohung für die Bevölkerung beider Seiten. Israelische Kinder sind die Wachleute vor der Schule oder dem Supermarkt gewohnt. Ebenso wächst der palästinensische Nachwuchs mit Trümmern und Schuttbergen in Folge der Raketenangriffe auf.
Zum Schutz vor Anschlägen und Terroristen begann Israel 2003 eine umstrittene Sperranlage zu bauen und trennte damit das Westjordanland von Israel ab. Eine tatsächliche Entspannung im Konflikt brachte die Anlage jedoch kaum. Die Sperranlage verläuft nicht entlang der Grenze von 1967, sondern an vielen Stellen innerhalb, an anderen außerhalb des israelischen Territoriums, also auf palästinensischem Gebiet. Kritiker werfen der israelischen Regierung vor, damit dem Grenzverlauf eines künftigen Staates Palästina zu dessen Ungunsten vorzugreifen.
Friedenschancen im Nahen Osten?
Zu ersten direkten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern war es Anfang der 1990er Jahre gekommen. Nach einem halben Dutzend Kriegen einigten sich Israelis und Palästinenser über eine palästinensische Selbstverwaltung im Gaza-Streifen, später dann auch im Westjordanland. Per Handschlag zwischen dem damaligen israelischen Premierminister Yitzhak Rabin und dem Vertreter der Palästinenser Jassir Arafat erkannten sich beide Seiten erstmals an. Die Hoffnungen auf Frieden im Nahen Osten, die mit diesen sogenannten Osloer Verträgen verbunden waren, wurden seither aber immer wieder enttäuscht.
Die USA, Russland, die Vereinten Nationen und die EU vermitteln heute als Nahost-Quartett zwischen Israelis und Palästinensern. Deutschland beteiligt sich mal eingebettet in die europäische Politik, mal bilateral, an einer Konfliktlösung.
Bedingt durch den Zweiten Weltkrieg trägt Deutschland eine besondere Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel. Gleichzeitig erkennt Deutschland das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat an. Deutschland fördert mit 150 Millionen Euro den Aufbau einer Infrastruktur, den Ausbau der Bildung und den Aufbau einer Wirtschaft in den palästinensischen Gebieten.
Die Bundesregierung setzt zur Beilegung des Nahost-Konflikts auf eine Zwei-Staaten-Lösung. Israelis und Palästinenser sollen demnach jeweils ihren eigenen Staat bekommen und Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben: Auf der einen Seite der Staat Israel und auf der anderen ein unabhängiger, demokratischer und lebensfähiger palästinensischer Staat. Langfristig muss allerdings eine umfassende israelisch-arabische Friedenslösung gefunden werden, die auch die Konflikte unter anderem zwischen Israel und Syrien und Israel und dem Libanon einbezieht. Nach über 60 Jahren befindet sich Israel immer noch im Entstehungsprozess.



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