Anfang Juni treffen sich sieben der wichtigsten Industrienationen als G7 im Schloss Elmau in Oberbayern und es heißt wieder diskutieren, beraten und Meinungen austauschen. Doch was verbirgt sich eigentlich hinter so einem Treffen und warum ist ein Mitglied nicht mehr dabei? Schekker-Autorin Ann-Kathrin erklärt euch G7.

Die G7 – oder auch Gruppe der 7/Group of 7 – umfasst die – zum Zeitpunkt ihrer Gründung – sieben führenden Industrienationen der Welt: Deutschland, die USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada und Japan. Findet ein Treffen statt, so ist seit 1981 auch die europäische Union vertreten. Im Gegensatz zu den Ländern der G7 ist die EU kein eigenständiger Staat, sondern eine überstaatliche Organisation.

Ganz wichtig: Die G7 bezeichnet sich selbst als „Wertegemeinschaft“. Damit ist eine Vereinigung von Ländern gemeint, die durch die gleichen Grundsätze verbunden sind. Zu diesen gehören (1) Freiheit und Menschenrechte, (2) Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und (3) Wohlstand und nachhaltige Entwicklung. Auf den jährlichen Gipfeltreffen beraten die Mitglieder darüber, wie man weltweit ein sicheres, friedvolles und selbstbestimmtes Zusammenleben ermöglichen kann.

Das erste Gipfeltreffen

Die erste Ölkrise und ein Zusammenbruch des Wechselkurses für Währungen in den 1970er verlangten ein schnelles Handeln, um einen weltweiten Abschwung der Wirtschaft zu verhindern. 1975 trafen sich zunächst Vertreter der sechs größten Industrieländer – Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien, Japan und die USA – zum Weltwirtschaftsgipfel. Aus ihnen bildete sich die G6, die sich von da an regelmäßig traf und Gedanken und Lösungsansätze zur Wirtschaftspolitik austauschte.

Als G7 trat die Gruppe das erste Mal 1996 mit der Aufnahme Kanadas in Erscheinung. Seit 1998 gehört Russland ebenfalls dazu. Die G8 bildete sich.

G7…G8? Da fehlt doch jemand!

Bis 2013 nahm Russland regelmäßig an den Gipfeltreffen teil. Als das G8-Treffen aber 2014 im russischen Sotschi stattfinden sollte, kamen die restlichen Mitglieder stattdessen als G7-Gipfel in Brüssel zusammen. Grund dafür war die völkerrechtswidrige Annexion der Krim durch Russland im letzten Jahr.

Die G7-Mitgliedsstaaten haben sich darauf geeinigt, so lange nicht als G8-Gipfel zusammenzutreten, bis Russland seinen Kurs ändert. Mit diesem wichtigen Beschluss haben die Mitglieder unterstrichen, dass sie eine Wertegemeinschaft sind, deren Werte Russland im Moment nicht einhält.

Gipfelthemen

Bei den jährlich stattfinden Gipfeltreffen geht es in erster Linie um den Dialog: der Regierungschefs untereinander, aber auch mit der Bevölkerung und mit Ländern, die nicht Mitglied der G7 sind. Neben Fragen der Weltwirtschaft, der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik werden die Regierungschefs beim Gipfel im Juni auch über die 2015 anstehenden UN-Konferenzen zum internationalen Klimaschutz und zur Post 2015-Agenda (neue UN-Entwicklungsziele) beraten. Als weitere Themen stehen in diesem Jahr bereits (1) der Meeresumweltschutz, (2) eine zuverlässige Wirksamkeit von Antibiotika, (3) der weltweite Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutz sowie (4) die Selbständigkeit und berufliche Bildung von Frauen fest.

Die Auswahl der Themengebiete ist abhängig von der aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Situation. Im Vorfeld eines jeden Gipfels treffen sich die Chefunterhändler der Regierung – Sherpas genannt – und bereiten die Themen vor. Sie legen außerdem fest, bei welchen Fragen bereits Einigkeit herrscht und wo noch konkreter Diskussionsbedarf besteht.

Die Themen sind bewusst allgemein gehalten, da nicht vorhersehbare Katastrophen – wie zum Beispiel der Ausbruch von Ebola im letzten Jahr – die Wichtigkeit anderer Themengebiete kurzfristig verdrängen kann. Dass sich die Themengebung an der aktuellen politischen Lage orientiert, zeigt sich an der Agenda der letzten Jahre. Nach dem Fukushima-Unglück im Jahre 2011 stand zum Beispiel das Thema Atomkraft auf der Tagesordnung. Auch der Syrienkrieg oder die Aufstände in der arabischen Welt wurden besprochen.

Immer im Gespräch

Am 7. Juni wird Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre internationalen Gäste im bayrischen Schloss Elmau willkommen heißen – Deutschland ist zum 5. Mal Gastgeber des Spitzentreffens. Am zweiten Tag nehmen außerdem afrikanische Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter internationaler Organisationen an den Beratungen teil. Bei den sogenannten „G7-Outreach-Treffen“ wollen die G7-Staaten die Demokratiebestrebungen in den afrikanischen Ländern unterstützen und allgemein die Bindung zwischen der Gruppe der Sieben und der übrigen Welt stärken.

Auch der Gedankenaustausch mit der Zivilbevölkerung ist der Bundesregierung wichtig. Deshalb gab es im Vorfeld des Gipfels Treffen mit Gewerkschaftsvertretern, Wirtschaftsvertretern, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, mit Wissenschaftlern und Jugendlichen aus den G7-Staaten. Die Anregungen und Ergebnisse der verschiedenen Treffen nimmt die Bundekanzlerin mit in die Gespräche des Gipfels in Elmau.

Die G7-Gipfel finden aus Sicherheitsgründen übrigens bewusst abgelegen statt. Elmau erfüllt alle Sicherheitsansprüche für ein solches Zusammentreffen. Vor Ort wird, wie bei allen G7-Gipfeln, mit Demonstrationen gerechnet, die vor allem von linksorientierten Bürgerinitiativen organisiert werden. Sie befürchten eine Wirtschaftspolitik, die zu kapitalistisch ist und kritisieren die hohen Kosten eines jeden Gipfels. Beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm betrugen die Kosten ca. 81 Millionen Euro. Die bayrische Polizei sorgt zusammen mit der Bundespolizei für die Gewährleistung gewaltfreier Proteste.

Was erreicht die G7?

Die Gruppe der Sieben ist „nur“ eine Wertegemeinschaft, kann also keine Gesetze beschließen oder verabschieden. Dennoch sind die Entscheidungen, die auf den Gipfeln getroffen werden, wichtig und haben weltweite Auswirkungen. Viele der wichtigen wirtschafts- und sicherheitspolitischen Initiativen auf globaler Ebene werden heute im Kreise der G7/G8 diskutiert und vorentschieden. Das Themenspektrum ist dabei breit gefächert und geht von klassischen wirtschaftspolitischen Themen über Umweltschutz, bis zur Entwicklungszusammenarbeit.

Die G7-Treffen werden also auch in Zukunft maßgeblich Einfluss auf die Themen unserer Zeit haben.