Demokratie, das ist die Bezeichnung für unser Regierungssystem. Doch was bedeutet dieses Wort genau? Gibt es Nachteile im Vergleich zu anderen Herrschaftsformen und wie können wir mitbestimmen? Schekker-Autorin Laura Ilg hat fünf Fragen zum Thema Demokratie jeweils an die Bundeszentrale für politische Bildung, die Junge Presse e.V. und an die Wahlgang '09 gestellt.

Schekker: Demokratie in drei Sätzen

Das Logo der Bundeszentrale für politische Bildung. Grafik: bpb.de

Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb: „In einer Demokratie ist das Volk der Souverän, also der Träger der Herrschaftsgewalt. Es gibt verschiedene Formen der Demokratie, doch das wesentliche Merkmal ist die Möglichkeit eines politischen Machtwechsels durch Wahlen. Die Bundesrepublik ist eine repräsentative Demokratie, in der das Volk durch gewählte Volksvertreter herrscht."

Asare Yeboah, Mitarbeiter von Junge Presse e.V.: Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Demokratie ist Menschenrecht. Alles, was Menschen erschaffen, ist grundsätzlich fehlerhaft und deshalb ist die Demokratie "die schlechteste aller Regierungsformen -- abgesehen von denen, die schon vorher ausprobiert wurden."

Christine Trupfheller, Mitglied der WAHLGANG '09: "Demokratie hat Gestaltungsmöglichkeiten. Demokratie ist ambivalent: Sie schafft Ungleichheiten ab, bringt aber gleichzeitig neue hervor. Demokratie lebt von Engagement und Kritik."

Was sind Ihrer Meinung nach die größten Errungenschaften der Demokratie?

Thomas Krüger: “US-Präsident Lincoln sagte 1863: Demokratie sei 'government of the people, by the people, for the people'. Das ist der Kern. In der Demokratie liegt die Macht beim Volk, es kann sich seine Regierung aussuchen und sie wieder abwählen. Eine demokratische Regierung kann den Willen und die Interessen des Volkes nicht ignorieren. Sie ist verpflichtet, die Rechte jedes einzelnen Bürgers zu schützen. Jeder Bürger kann sich engagieren und sich für seine Interessen einsetzen.“

Asare Yeboah: Die Menschenrechte, das Grundgesetz, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Globalisierung, der politische Dialog, der Frieden unter demokratischen Ländern, die Gewaltenteilung, freie Wahlen und die mögliche politische Teilhabe jedes Bürgers.

Christine Trupfheller: Im Fall Deutschland: Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Speziell: Meinungsfreiheit, Wahlrecht, Freiheit, Chance auf Mitbestimmung, Chance auf Gleichheit, Sicherheit, Menschenrechte, Toleranz, Offenheit.

Dass jeder wählen kann, ist einer der Grundpfeiler der Demokratie. Aber die Beteiligung an Wahlen wird immer niedriger, das jüngste Beispiel war die Europawahl. Woran liegt das?

Thomas Krüger: „Die Wahlbeteiligung funktioniert natürlich als Stimmungsbarometer. Doch ich denke, eine niedrige Wahlbeteiligung ist nicht unbedingt als Ablehnung der Demokratie zu verstehen, vielmehr ist sie ein Ausdruck von Unzufriedenheit und Verunsicherung angesichts einer immer komplexer erscheinenden Welt. Auf europäischer Ebene kommt hinzu, dass das 'System Europäische Union' vielen Bürgern ziemlich fern und abstrakt erscheint. Aber natürlich müssen die Parteien und Politiker darauf reagieren und sich fragen, ob ihre Themen, Lösungen und Erklärungsangebote die Wähler erreichen und überzeugen können.

Das Logo von Junge Presse e.V. Grafik: Junge Presse

Asare Yeboah: In Deutschland herrscht Politikverdrossenheit. "Die Politiker reden doch nur und lassen keine Taten walten" meinen viele Jugendliche und Erwachsene. Das Problem der heutigen Politiker sei, dass sie dem Menschen nicht nahe sind, hört man. Sie befänden sich eher hinter einem Schleier der Bürokratie, des Populismus und der falschen Versprechungen.
Aus diesen Gründen ist die Wahlbeteiligung gerade zur Europawahl niedrig, da viele es sinnlos finden, überhaupt zu wählen.

Christine Trupfheller: Demokratie lebt davon, sich für Demokratie zu engagieren. Sie ist nichts Gegebenes. Dazu gehört auch, wählen zu gehen. Dass viele Menschen das ablehnen, hat verschiedene Ursachen: Im Fall Europa kommt zu diesem Desinteresse oder Protest sicherlich auch ein niedriges Identifikationspotential der Wähler hinzu. Europapolitik ist für viele Menschen weit weg. Beispiel: Bei der diesjährigen Euro-Wahl wurde in Deutschland mit nationalen Themen geworben, nicht mit europäischen. Grundsätzlich sind Menschen heute anders zu erreichen als noch vor 15 Jahren. Besonders junge Wähler sind zum Beispiel über das Internet zu erreichen. Daher steht die Politik vor der Aufgabe, sich neue Wahlkampfformate zu überlegen und zu nutzen.

Gibt es auch Nachteile an der Demokratie, zum Beispiel gegenüber anderen Regierungsformen?

Thomas Krüger: Es gibt keine einfachen Lösungen. Die Demokratie verlangt von ihren Bürgern mitzudenken, Fragen zu stellen, sich zu informieren, sich zu beteiligen und die eigenen Rechte wahrzunehmen. Da ist Engagement gefragt. Teilweise braucht es länger, z.B. ein Gesetz zu beschließen, da viele Akteure Einfluss nehmen können. Aber es wäre sehr kurzsichtig, dies als Nachteil zu betrachten. Schließlich geht es ja darum, dass die Betroffenen gehört werden und sichergestellt wird, dass ein Gesetz dem Gemeinwohl dient, und nicht nur dem Interesse einer kleinen Gruppe.
Und was wäre die Alternative? Jenseits der Demokratie gibt es nur die autoritäre Herrschaft und das bedeutet immer – in unterschiedlichem Ausmaß – die Einschränkung persönlicher Rechte, Willkür und unkontrollierte Machtausübung einiger weniger.

Asare Yeboah: Verfechter anderer Staatsformen sehen die Demokratie als lästigen Dorn im Auge. In der Demokratie ziehen sich Gesetze unendlich lange durchs Parlament; in einer Demokratie müssen verschiedenste Meinungen berücksichtigt werden. Wenn dies nicht mehr der Fall wäre, wäre unser System vielleicht effizienter, aber auch deutlich ungerechter. Es wäre keine Demokratie.

Das Logo der Wahlgang '09. Grafik: WAHLGANG
 

Christine Trupfheller: Demokratie hat auch Grenzen. So steht beispielsweise das Prinzip des Minderheitenschutzes dem Prinzip der Mehrheit gegenüber.
Demokratie arbeitet nicht immer effizient, da alle politischen Entscheidungen im Konsens getroffen werden (müssen) und dadurch zum Beispiel Gesetze „verwässert“ werden.

Was ist die derzeitige größte Bedrohung für das Prinzip Demokratie?

Thomas Krüger: Die Demokratie ist in verschiedenen Ländern der Welt mit ganz unterschiedlichen Bedrohungen konfrontiert. Deutschland gehört weltweit zu den stabilsten demokratischen Systemen. Aber anti-demokratische Gruppen, die versuchen, die politische Ordnung anzugreifen oder sogar Gewalt gegen Andersdenkende anzuwenden, gibt es leider auch hier. Doch es gibt eine viel subtilere Bedrohung der Demokratie: Passivität! Denn Demokratie – Volksherrschaft – heißt auch: Die Demokratie braucht das Volk! Wenn die Mehrheit der Bürger nicht mehr wählen ginge, sich nicht interessieren und sich nicht mehr für die Gesellschaft engagieren würde, dann wäre die Demokratie in Gefahr.

Asare Yeboah: Die größte Bedrohung unserer Demokratie ist die oben erwähnte Politikverdrossenheit. Gerade unter Jugendlichen ist das politische Wissen und Engagement auf ein Rekordtief gesunken. Dies hat zur Folge, dass Parteien, die radikale Meinungen vertreten, gestärkt werden.
Deshalb ist dem schon in der Schule mit Bildungsmaßnahmen und Exkursionen rund um das Thema Demokratie entgegenzuwirken.

Christine Trupfheller: Extremistische Parteien, Politikverdrossenheit, Verletzung der Menschenrechte.