Sind militärische Einsätze im Ausland berechtigt?
Immer wieder gibt es Kriege, Menschenrechtsverletzungen und innerstaatliche Konflikte auf der Welt. Aber können diese Zustände wirklich nur durch das Eingreifen anderer Staaten beendet werden? Franziska und Victoria diskutieren darüber:
Franziska: ProMenschenrechtsverletzungen sind in einigen Staaten unserer Welt leider immer noch an der Tagesordnung. Ein Zustand, der oft nur durch den Eingriff anderer Staaten geregelt werden kann. Libyen, Afghanistan und Somalia sind typische Beispiele für Hilfe von außen. Hauptsächlich geht es darum, Menschen durch den Einsatz von Militär und Sanktionen zu schützten. Mit der Unterstützung verschiedener Staaten kam es vor kurzem in Libyen zum Sturz des Gaddafi-Regimes. Ein großer Erfolg für die Bevölkerung! Auf lange Sicht gesehen kann den Libyern hoffentlich dabei geholfen werden, das Land zu demokratisieren. So komme ich auch schon zu einem der Hauptgründe, weshalb Staaten in Konflikte anderer Länder eingreifen sollten: Um zu helfen, demokratische Grundsätze zu verbreiten und sie zu festigen. Ein weiteres positives Beispiel dafür ist der Afghanistaneinsatz. Die Terrorangriffe vom 11. September 2001 haben gezeigt, wie leicht unsere Sicherheit durch radikale Fanatiker aus entlegensten Gegenden der Welt bedroht ist. Im Rahmen der NATO und der Staatengemeinschaft hat sich Deutschland damals bereit erklärt, einen Beitrag zu Befriedung und Wiederaufbau in Afghanistan zu leisten. Die Staaten griffen ein, auch weil die Taliban Menschen unterdrückten. Das Talibanregime wurde gestürzt. Deutschland hilft jetzt dabei, ein neues Staatssystem aufzubauen und abzusichern. Dieser Einsatz zeigt: Auch Deutschland greift ein, um demokratische Grundsätze zu verbreiten und Freiheit zu gewährleisten. Wer Menschenrechte, Demokratie und Gleichberechtigung unterdrückt oder sie in irgendeiner Art und Weise gefährdet, muss als Konsequenz ganz klar mit einem Eingreifen von außen rechnen! Sich in die Politik anderer Staaten „einzumischen“ dient aber auch dazu, den Frieden in der Welt zu sichern und die Freiheitsrechte zu verteidigen. Ein solcher Einsatz findet gerade in Somalia statt. Es gilt hierbei, ein Übergreifen auf andere Staaten zu unterbinden und die Piraterie einzudämmen. Wie wird‘s gemacht? Durch Entwicklungshilfe und durch einen gewissen Grad an militärischer Hilfe. Wieso also sollte dieser gute Ansatz unterbunden werden? Es hilft den Menschen, die unter Korruption, Hungersnöten und Kriminalität leiden. Die Truppen der UNO leisten aber auch humanitäre Intervention. Ziel ist es, die Lieferung von Nahrungsmitteln an die von Bürgerkrieg und Hungersnot Betroffenen zu sichern. Und was wäre in Libyen ohne die internationale Hilfe gewesen? Die Menschen hatten nichts mehr. Sie litten wie die Menschen in Somalia unter Hunger und dem Bürgerkrieg. Wenn die internationale Gemeinschaft nicht eingegriffen hätte, wären viele Menschen gestorben! Und das nicht nur durch Krieg, sondern auch durch Mangelernährung. Wie weit aber sollten Staaten eingreifen? Sollten Sie Militär einsetzen? Für mich wäre es wichtig zwar einzugreifen, dies aber mit friedlichen Mitteln zu tun. Nur im Extremfall sollte Militär eingesetzt werden und nur als allerletzter Ausweg, um der Bevölkerung des jeweiligen Staates zu helfen. |
Victoria: Contra„Mein Haus ist nicht dein Haus!" Es ist noch gar nicht so lange her, als eine Welle der Revolution durch die Arabische Welt ging. Angefangen in Tunesien über Ägypten bis nach Libyen wurde der Gedanke nach Unabhängigkeit und politischem Wechsel laut. Ägypten ist jetzt eine Demokratie und in Libyen brennt immer noch die Luft – trotz Hilfe seitens der Vereinten Nationen (auch UNO genannt). Allerdings ohne Deutschland. Außenminister Westerwelle erntete dafür heftige Kritik, auch aus den eigenen Reihen. Dabei war seine Entscheidung vollkommen richtig. Denn Staaten sollten sich nicht in ausländische Angelegenheiten einmischen. Im Prinzip ist die Welt doch ein Dorf, jeder Staat hat sein eigenes Grundstück, wir alle sind Nachbarn. Wer hat es da schon gern, wenn der von nebenan oder aus der Parallelstraße ungefragt ins Haus kommt oder über den Zaun klettert und das Blumenbeet verwüstet? Richtig, niemand! Denn jeder Staat ist souverän und dazu gehört mein Haus, mein Garten und mein Grundstück. Und dass ich selber denken und handeln kann und mir niemand dazwischen funkt! Aber auch die einzelnen Staaten halten es unterschiedlich: Aufgrund der Vormachtstellung in der Welt ist es für die USA ein absolutes No-Go, sich nicht in andere Staatsangelegenheiten einzumischen. Militärische Einsätze in Vietnam, Afghanistan und schließlich im Irak waren die Folge.Das absolute Gegenteil ist die Schweiz. Neutralität ist ihr Markenzeichen. Das bewahrt vor viel Ärger, birgt aber auch Nachteile. Auch wenn sie Mitglied im UN-Menschenrechtsrat ist, hat sie eine Außenseiterrolle innerhalb Europas inne. Deutschland selbst kann zu Recht von sich behaupten, aus der Geschichte gelernt zu haben. Denn seit dem Ende des 2. Weltkrieges hat weder die BRD noch die DDR aktiv einen Krieg oder andere zwischenstaatliche Konflikte angefangen bzw. verursacht. Hut ab! Dennoch sind wir nicht ganz unbeteiligt, denn es sind immer noch deutsche Soldaten in Afghanistan oder dem Kosovo stationiert – das muss nicht sein! Aber oft zwingen einen internationale Abkommen oder Mitgliedschaften zur militärischen Beteiligung. Die einzige Ausnahme, bei der man die Grundstücksgrenze übertreten sollte, ist und bleibt: wenn man um Hilfe gebeten wird oder man von den Problemen des anderen direkt betroffen ist, sozusagen zum Selbstschutz. Prinzipiell gilt dennoch: Viele Köche verderben immer noch den Brei. Und gefährden die Stabilität in der Welt. „Und mein Haus darf nicht dein Haus werden!“ |
Teaserfoto: Bundeswehr / Kaiser
aus dem Top-Thema Konflikte
der Rubrik Pro & Contra
von Schekker-Redaktion
Kommentare
Neuen Kommentar schreiben