Euch ist langweilig? Was die Politiker können, könnt ihr schon lange? Worauf wartet ihr noch: Gründet eure eigene Partei! Schekker-Autorin Sabine erklärt euch, wie’s geht.

Pogo Partei, die Friesen, MÄNNERPARTEI, ÖkoLinX — jede Partei hat ein Logo, einen Slogan und zum Teil auch einen unglaublichen Namen. Wenn ihr eine Partei gründen wollt, müsst ihr allerdings aufpassen, nicht im Bürokratie-Dschungel unterzugehen.

Zunächst: In der Gesellschaft tragen Parteien eine hohe Verantwortung. Zwar ist ihre Gründung frei. Jeder, der mag, kann Parteimitglied werden. Die Regeln des Gesetzes über politische Parteien müssen aber erfüllt werden.

1.  LOS GEHT’S! ODER NICHT?
Zunächst solltet ihr scharf nachdenken: Was wollt ihr erreichen? Wollt ihr auf Kommunal-, Landes- oder Bundesebene aktiv sein? All das müsst ihr planen.
Außerdem wichtig: Ihr wollt nicht als politische Vereinigung enden. Die dürfen nämlich nicht an Wahlen teilnehmen. Deswegen müssen die Parteimitglieder mehrheitlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Nur so hat eure Partei eine Chance.

2.  JETZT GEHT’S LOS — PARTEIGRÜNDUNG!
Ihr braucht: Ort (Parteizentrale), Papier (Kassenbon reicht), was zum Schreiben. Und: Drei Freunde müsst ihr sein! So viele braucht ein Parteivorstand nämlich  mindestens.
Nun etwas formaler: Ihr müsst eine Satzung festlegen mit Parteinamen, Sitz und euren Tätigkeiten. Stellt heraus, was ihr Weltbewegendes verändern wollt! Ihr müsst erklären, wer für was zuständig ist, wer zu euch gehört und wer bei euch mitmachen kann.

3.  EINMAL PARTEIPROGRAMM, BITTE!
Hier packt ihr Inhalt rein: Forderungen, Ziele, Werte. Das muss nicht so drastisch wie bei den Jakobinern der französischen Revolution zur Abschaffung der Monarchie, sollte aber konkret sein. Sonst lässt der Bundeswahlleiter euch nämlich nie eine Runde weiter.

4.  ES WIRD ERNST
Als nächstes müsst ihr die Gründerversammlung einberufen. Wenn ihr sieben Parteifreunde gefunden habt, tragt euch schnell ins Vereinsregister ein. Gemacht? Eure Unterlagen schickt ihr an den Bundeswahlleiter (die findet ihr genau hier). Unterschrift drunter, fertig! Gleicht die Unterlagen vorher noch mal mit dem Parteiengesetz ab. Das macht der Bundeswahlleiter nämlich auch, bevor er urteilt.

5. WAHLGANG
Jetzt wird’s hart, sollte aber in Zeiten von Facebook kein großes Problem sein. Zur Wahlteilnahme müsst ihr euch dem Bundeswahlausschuss stellen. Ihr braucht 400 Parteimitglieder — bundesweit, um Landesverbände zu gründen. Nicht etwa ganz Witten versammeln! Am Ende wieder Formalien: Unterstützungsunterschriften. 0,1 Prozent der Bevölkerung desjenigen Bundeslandes, in dem Parteihauptsitz ist, werden benötigt. Je kleiner, desto besser. Vielleicht ins Saarland gehen.

Die Prozedur haben schon andere durchgestanden: Die Piraten waren bei ihrer Gründungsversammlung nur zu 53 und ihre Satzung wurde in einem Internetwiki zusammengetragen. Jetzt sind sie im Berliner Abgeordnetenhaus. Ihr seht: Alles möglich, bis zur nächsten Wahl!